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Erster Mai: Nazis melden Demo für Mainz an

Pressemitteilung des AK Antifa Mainz:
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Neonazis planen offenbar Aufmarsch in Mainz am 1. Mai +++ Antifa kündigt Gegenaktionen an +++ Antifa-Sprecher: „Sollte es zu diesem Aufmarsch kommen, werden wir entsprechend reagieren.“

Neonazis haben für den 1. Mai einen Aufmarsch in Mainz angekündigt. In neonazistischen Internet-Foren und auf der Seite der so genannten „Kameradschaft Nordpfalz“ wird für einen Demonstration unter dem Motto: „Sozial geht nur National“ geworben. Dieses Motto nutzt die NS-Szene seit Jahren für ihre Mai-Mobilisierungen. Dahinter steht die Ideologie eines völkischen Antikapitalismus, der auf einer falschen Auffassung über die kapitalistischen Vergesellschaftung basiert. Die Forderung nach einer an „Volk und Heimat orientierten nationalen Volkswirtschaft“ ist in der Konsequenz antisemitisch und rassistisch. „Unabhängig vom konkreten ideologischen Gehalt des Aufrufs ist es immer und überall unterträglich, wenn WiedergängerInnen der nationalsozialistischen MassenmörderInnen aufmarschieren.“, meint Christian Struck, Sprecher des AK Antifa Mainz. Daher kündigt der AK Antifa für den Fall des Aufmarschs Gegenaktionen an. Hinter der Anmeldung steht die so genannte „Initiative Südwest“, unter deren Namen schon Aufmärsche in Alzey sowie in Saulheim und Wörrstadt angemeldet wurden. Als Anmelder fungierte mehrfach der NPD-Aktivist Matthias Kairies, der vermutlich auch diesmal Anmelder ist. Die Gruppe steht in engem Kontakt zur Szene um den führenden NS-Kader in der Region Mainz/Wiesbaden Mario Matthes. So verwundert es auch nicht, dass neben den NPD-Kreisverbänden Naheland und Alzey-Worms auch die von Matthes gegründeten „Nationalen Sozialisten Mainz-Bingen“ als Unterstützer unter dem Aufruf stehen.
Verwunderlich ist eher, dass in diesem Jahr offenbar nicht der fast schon traditionelle Doppelaufmarsch der südwestdeutschen NS-Szene stattfindet. Zudem hatte die Initiative Südwest bei den Doppelaufmärschen der letzten Jahre, wie z.B. letztes Jahr in Kaiserslautern und Neustadt, keine tragende Rolle inne. Diese wurden wesentlich vom so genannten „Aktionsbüro Rhein-Neckar“ organisiert. Christian Struck wundert sich außerdem darüber, dass man in der Region offenbar darauf verzichtet, zum geplanten Großaufmarsch nach Hannover zu mobilisieren: „Der Aufmarsch in Hannover sollte ein Highlight für die bundesweite NS-Szene werden. Das scheint die lokalen Nazis nicht zu interessieren.“

Der AK Antifa wird die Entwicklungen in der Szene beobachten und befindet sich schon in den Planungen zu Gegenaktivitäten. Struck „Sollte es zu diesem Aufmarsch kommen, werden wir entsprechend reagieren.“
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Infos unter: mainz.antifa.net

FFM: Krisendemo 28.03. mit sozialrevolutionären und antinationalen Block

staat.nation.kapital.scheisse. Für die soziale Revolution.

Aufruf zum sozialrevolutionären und antinationalen Block auf der Krisen-Demo am 28.03. in Frankfurt/M

Die Wirtschaftskrise, an deren Beginn wir stehen, ist die schwerste Krise seit dem Crash der Weltwirtschaft in den 1930er Jahren. Damals war der Finanzkrach von 1929 erst das Vorbeben der großen Krise, mit ihren Millionen von Arbeitslosen und massenhafter Verelendung und dem „Konjunkturprogramm“ Aufrüstung und Krieg. Kommen wie damals die dicken Brocken in den nächsten ein bis zwei Jahren also erst noch auf uns zu?

Verantwortlich für die Krise sind nicht irgendwelche gierigen Finanzmanager und Spekulanten. Auch nicht die ArbeiterInnen in den USA, die ihre Häuser mit Krediten kaufen mussten, die sie nicht zurückzahlen konnten. Es ist die „freie Marktwirtschaft“ selbst, das kapitalistische Wirtschaftssystem, das immer wieder eine Überproduktion an Waren erzeugt, die keine Käufer mehr finden. Hinzu kommt, dass das Kapital durch die Produktion von Waren, also durch die Ausbeutung unserer Arbeit, keinen „ausreichenden“ Profit mehr erzielt und deshalb z.B. in spekulative „Finanzprodukte“ investiert hat.
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